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17|07|2016
Wilhelmshaven – sozial – grün - nachhaltig
Bildung und Nachhaltigkeit sind die Eckpfeiler einer zukunftsfesten Gesellschaft.
Nach langer solidarisch geführter Diskussion legt die BASU – Freie Liste für Bildung/Arbeit/Soziales/Umwelt – nun ihr Wahlprogramm für die Kommunalwahl 2016 vor. Am 11. September haben die Wähler in Wilhelmshaven die Wahl: Soll es weiter gehen mit einer Politik ohne Sinn und Verstand und auch ohne jegliches Konzept, wie sie die Mehrheitsgruppe aus CDU und SPD den Bürgern zugemutet hat, oder soll endlich eine nachhaltige Politik, die nicht nur in Wahlperioden denkt, Einzug halten.
Die BASU hat ihr Programm in 4 Punkte gegliedert, die den Schwerpunkten in unserem Namen entsprechen.
Dabei hat Bildung für uns Priorität. Das, was irgend möglich von der Stadt Wilhelmshaven dazu beigetragen werden kann, um jedem Kind unserer Stadt eine adäquate Bildung und Ausbildung zukommen zu lassen, muss getan und auch finanziert werden. Dabei müssen als Erstes die Oberschulen mit den gleichen Bildungsvoraussetzungen ausgestattet werden, wie das sehr gelungene Neue Gymansium. Wir halten die Einrichtung einer 2. IGS in Wilhelmshaven für sinnvoll, weil unserer Meinung nach nur hier ein durchlässiges Schulsystem vorhanden ist. Nach Wegfall der Orientierungsstufe ist diese Durchlässigkeit umso wichtiger.
Die Vergangenheit hat gezeigt, dass Großprojekte wie die Raffinerie, das Chemiewerk oder auch der Jade-Weser-Port keine Heilsbringer für Wilhelmshaven sind. Von den versprochenen Arbeitsplätzen sind nur ein Bruchteil übriggeblieben und Wilhelmshaven hat sich dadurch umso mehr in die Fänge eines globalen Marktes, der von Großkonzernen beherrscht wird, begeben. Die BASU setzt auf Klein-und Mittelständler und vor allem auf Nachhaltigkeit. Das Klimaschutzprogramm kann zu einem Jobmotor für unsere Stadt werden. Der Tourismus muss endlich auch als ein Wirtschaftszweig begriffen und entsprechend gefördert werden. Dabei soll besonderen Wert auf Nachhaltigkeit gelegt werden (z.B. Fahrradtourismus).
Die soziale Situation in Wilhemshaven ist geprägt durch die hohe Arbeitslosigkeit. Politik hat die Aufgabe für einen Ausgleich innerhalb der Gesellschaft zu sorgen, und die erforderlichen Steuermittel einzusetzen. Die BASU fordert hier u.a. die Stärkung und den Ausbau der Familienzentren und einen Sozialausweis, mit dem die Nutzer Ermäßigungen in Freizeit- und Kultureinrichtungen bekommen können, sowie durch eine preiswerte Buskarte mobil werden.
Damit Wilhelmshaven die „grüne Stadt am Meer“ bleibt, gibt es viel zu tun. Hier dürfen keine weiteren Kohlekraftwerke angesiedelt werden, dazu muss schnellstens der Bebauungsplan geändert werden. Für jedes Stück Natur, das in Wilhelmshaven entfernt wird, muss auch Ausgleich auf dem Stadtgebiet geschaffen werden.Wilhelmshaven könnte die Fahrradstadt werden, wenn dem in der Verkehrsplanung Vorrang eingeräumt werden würde. Durch den öffentlichen Nahverkehr müssen alle Stadtteile (auch Fedderwarden und Sengwarden) angebunden werden.
Wer soll das bezahlen?
Das ist die Gretchenfrage, die nicht in allen Wahlprogrammen der anderen Parteien und Wählergemeinschaften beantwortet wird.
Von den Vorstellungen der BASU sei hier nur eine rausgegriffen. Mit der Sparkasse Wilhelmshaven, deren Träger die Stadt ist, soll ein Gewinnabführungsvertrag geschlossen werden, der es ermöglicht, die Gewinne für freiwillige Leistungen im sozialen Bereich zu verwenden.
Anette Kruse-Janßen: „Wilhelmshaven muss sich verändern, um in der Zukunft bestehen zu können, dabei müssen realistische, nachhaltige Ziele angegangen werden und keine Leuchtturmprojekte.
Die BASU steht für diesen grundlegenden Wandel und hat auch in der Vergangenheit gezeigt, dass sie sich nicht scheut trotz Anfeindungen offensiv dafür einzutreten, eben Rückgrat zu zeigen. Deshalb ist die BASU eins – gut fürs Kreuz.“
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